Gesellschaft
   11 Jahre
Foto: maeckle / photocase.com

Sieg für Alekseev

Das Verbot des CSDs in Moskau in 2006, 2007 und 2008 verstieß gegen die Europäischen Charta für Menschenrechte. Das gab der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 21. Oktober in Straßburg bekannt.

"Ein wichtiger Sieg"

Das Gericht stellte fest, dass die städtischen Autoritäten, namentlich der damalige Bürgermeister Yuri Luzhkow, vor allem Anstoß daran genommen hätten, dass die Paraden ihrer Ansicht nach Werbung für Homosexualität machen sollten, das sei nicht vereinbar mit der auch von Russland unterzeichneten Charta. Das Gericht verdonnerte die Regierung zur Zahlung von insgesamt 29.510 Euro Schadensersatz und Kostenerstattung an CSD-Organisator Nikolai Alekseev.

Der zeigte sich in einer ersten Stellungnahme hochzufrieden: "Diese Entscheidung ist ein wichtiger Sieg für uns, da kein Richter, Rechtsanwalt oder Politiker uns mehr erklären kann, dass das Verbot unserer Demonstrationen rechtskonform war." Alekseev war im September unter mysteriösen Umständen für drei Tage verschleppt worden (inqueery.de berichtete). Man habe als Preis für seine Freilassung von ihm verlangt, er solle seine Klage in Straßburg zurückziehen, berichtete er hinterher (inqueery.de berichtete).

Das könnte dich auch interessieren
 
Schön, dass Du hier bist
Bitte melde Dich an, um diese Funktion nutzen zu können!

Passwort vergessen?

Noch kein Mitglied? Registrieren

Anmelden