Gesellschaft
   10 Jahre
Foto: Theodoranian / Wikimedia

SPD-Ministerien ziehen Flaggen zurück

Vor dem SPD-geführten Bundesumwelt- sowie dem Bundesfamilienministerium wurde die Regenbogenfahne nicht erneut gehisst.

Vor einer Woche hatte Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) im Beisein von gleichgeschlechtlichen Paaren und ihren Kindern die Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität mit dem in dieser Woche stattfindenden Berliner CSD vor ihrem Ministerium anbringen lassen. Sie erklärte, dies stehe für „unser gemeinsames Ziel eines toleranten und weltoffenen Europas ohne Diskriminierung", so die Ministerin. Die erste offen lesbische Bundesministerin, Barbara Hendricks (SPD), war einen Tag später ihrem Beispiel gefolgt.   

Zum Gedenken an den Jahrestag des DDR-Volksaufstandes am 17. Juni 1953 wurden die Regenbogenfahnen einvernehmlich wieder eingeholt. Am Tag danach verzichteten beide Ministerien jedoch darauf, die Fahnen wieder aufzuhängen, obwohl diese ursprünglich bis zum Wochenende dort wehen sollten.

Grund dafür ist offenbar eine „massive Intervention“ durch das Kanzleramt, wie die Tageszeitung taz berichtete. Das Kanzleramt berief sich hierbei auf den „Beflaggungserlass“, wonach das CDU-geführte Innenministerium dem Hissen anderer Flaggen als der Bundesdienstflagge, der Bundesflagge und der Europaflagge hätte zustimmen müssen.

Eine Sprecherin der Umweltministerin sagte zu dem koalitionsinternen Streit: „Ursprünglich hatten wir darüber nachgedacht, die Fahne heute wieder zu hissen. Wir haben aber auch zur Kenntnis genommen, dass es diesbezüglich unterschiedliche Auffassungen innerhalb der Bundesregierung gibt." Die Ministerin Barbara Hendricks wolle sich nun dafür einsetzen, dass das Hissen der Regenbogenfahne vor Bundesministerien ab dem kommenden Jahr erlaubt werde.

 

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