Gesellschaft
   11 Jahre
Foto: PNetzer / photocase.com

Zu früh gefreut

Gerade erst von einem US-Bundesgericht für verfassungswidrig erklärt (inqueery.de berichtete), ist die Aufhebung des "Don't ask, don't tell"-Gesetzes durch eine Neuregelung am gestrigen Dienstag im US-Senat nicht zur Debatte zugelassen worden. Den Demokraten fehlten dafür vier Stimmen.

Knapp gescheitert

Groß war die Freude unter den Gegnern der Armee-Regel, nachdem die Bundesrichterin Virginia Phillips im kalifornischen Riverside vor knapp 14 Tagen ihr Urteil verkündete. Nur vier Stimmen fehlten der Partei Barack Obamas, um eine Neuregelung zur Debatte stellen zu können. Traurig: Auch zwei konservative Demokraten stellten sich auf die Seite der geschlossenen Republikaner-Front. Die nötigen 60 Stimmen wurden damit knapp verfehlt. Nun scheint es unwahrscheinlich, dass das Gesetz noch vor den Kongresswahlen Anfang November verabschiedet werden kann.

Für Obama bedeutet das vorerst eine herbe Niederlage, hatte er doch im Wahlkampf seinen schwul-lesbischen Wählerinnen und Wählern die Abschaffung von "Don't ask, don't tell" versprochen.

Seit 17 Jahren festgeschrieben

Eingeführt wurde die Regelung 1993 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton. Der Demokrat hatte schon damals Schwulen und Lesben den Dienst in den Streitkräften ohne jede Einschränkung in den Streitkräften ermöglichen wollen, doch er konnte sich gegen die Armeeführung nicht durchsetzen. Als Kompromiss heraus kam "Don't ask, don't tell". Schwule und Lesben sollten ihre Homosexualität für sich behalten, Kameraden durften nicht danach fragen.

Seit Einführung der Regelung wurden nach Angaben von Schwulen- und Lesbenverbänden mehr als 10.000 Soldatinnen und Soldaten aus dem Dienst entlassen, nachdem deren Homosexualität bekannt geworden war.
 

Artikel "Lady Gaga macht Ernst": Die amerikanische Sängerin spricht sich via YouTube für eine Abschaffung des Gesetzes aus.

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